Aktuelle Mitteilungen aus dem MBJS


Anlage 5
Stufenplan für die Schul- und Unterrichtsorganisation im Falle von pandemiebedingten Einschränkungen der Einsatzfähigkeit des pädagogischen Personals

1. Die Schulen verbleiben im Präsenzbetrieb.
2. Die Schulen und die staatlichen Schulämter schöpfen alle Möglichkeiten aus, um durch schul- und unterrichtsorganisatorische sowie personaleinsatzplanerische Maßnahmen den geordneten Schulbetrieb (Unterricht nach Stundentafel bzw. auf der Grundlage des Kurssystems in der gymnasialen Oberstufe) nach Möglichkeit zu sichern.
3. Die Schulleiter/innen und die staatlichen Schulämter gewährleisten, dass Einschränkungen nur im unabweisbaren Umfang und pädagogisch abgewogen vorgenommen werden, und dass die Eltern und Schulträger über die Einschränkungen informiert werden.
4. Wenn aufgrund des Infektionsgeschehens die Einsatzfähigkeit des pädagogischen Personals der Schule beeinträchtigt ist, arbeiten die staatlichen Schulämter und die Schulleiter/innen vertrauensvoll zusammen und stimmen die Maßnahmen zur Sicherung des Präsenzunterrichts ab.
5. Die staatlichen Schulämter und die Schulleiter/innen orientieren sich dabei an folgendem Stufenplan:
A. Stufe 1
Einsatz des pädagogischen Personals nicht oder unwesentlich eingeschränkt (Regelbetrieb)
i. Der Präsenzunterricht wird in allen Jahrgangsstufen in vollem Umfang (einschließlich zusatzunterrichtlicher Angebote) erteilt.
ii. Die Möglichkeiten des Vertretungskonzepts werden im erforderlichen Umfang genutzt.
B. Stufe 2
Einsatz des pädagogischen Personals wird pandemiebedingt (Erkrankung, Quarantäne) sukzessive eingeschränkt (Eingeschränkter Regelbetrieb)
i. Der Präsenzunterricht wird in allen Jahrgangsstufen nach Kontingentstundentafel erteilt.
ii. Alle Möglichkeiten des Vertretungskonzepts werden genutzt.
iii. Alle Möglichkeiten zur Übertragung von Arbeitsaufgaben auf die in Quarantäne befindlichen Bediensteten der Schulen, die nicht arbeitsunfähig erkrankt sind (Anlage), sind ausgeschöpft. Dabei sollen die Lehrkräfte vorrangig für die Betreuung der Schüler/innen in Quarantäne, die ggf. auch neu zu Lerngruppen gruppiert werden, eingesetzt werden.
iv. Die zusatzunterrichtlichen Unterrichtsangebote, für die Lehrkräfte und sonstiges pädagogisches Personal eingesetzt werden (u.a. Teilung, Wahl- und Wahlpflicht, Leistungsdifferenzierung, Förderung, Gemeinsames Lernen, Ganztag), werden ausgesetzt.
v. Die schulischen Maßnahmen und die mit außerschulischen Partnern getroffenen Vereinbarungen über außerschulische Maßnahmen zum Aufholen nach Corona werden weiter durchgeführt.
C. Stufe 3
Einsatz des pädagogischen Personals pandemiebedingt stark eingeschränkt (Reduzierter Präsenzbetrieb)
i. Die Notwendigkeit des Eintritts in die Stufe 3 stellt das staatliche Schulamt aufgrund der Anzeige der Schulleiter/innen der betreffenden Schule fest.
Die Feststellung ist auf zwei Wochen zu begrenzen, sie kann wiederholt getroffen werden.
Jeweils zwei Tage vor Ablauf der Feststellung prüft das staatliche Schulamt, ob sie für längstens zwei Wochen weiter gilt.
Die Schulrätinnen und Schulräte sind gebeten, die Entscheidungen in dem dafür vorhandenen ZENSOS-Modul zu dokumentieren.
ii. Alle verfügbaren Lehrkräfte werden ungeachtet ihrer Fakultas im Unterricht eingesetzt.
iii. Die Möglichkeiten zur Übertragung von Arbeitsaufgaben auf die in Quarantäne befindlichen Bediensteten der Schulen, die nicht arbeitsunfähig erkrankt sind, sind ausgeschöpft. Dabei sollen die Lehrkräfte vorrangig für die Betreuung der Schüler/innen in Quarantäne, die ggf. auch neu zu Lerngruppen gruppiert werden, eingesetzt werden.
iv. Es werden alle Möglichkeiten der Lerngruppenbildung genutzt, einschließlich der temporären Neubildung von Lerngruppen für den Präsenzbetrieb aus Klassen, bei denen erkrankungs- und quarantänebedingt viele Schüler/innen die Schule nicht besuchen können.
v. Nach Maßgabe der Einsatzfähigkeit des pädagogischen Personals im Einzelfall sind die folgenden schulorganisatorischen Minima abzusichern:
 In der Primarstufe und der Sekundarstufe I (inkl. Förderschule) soll die in der Kontingentstundentafel ausgewiesene wöchentliche Anzahl von Unterrichtsstunden dem Gesamtumfang (nicht: für die einzelnen Fächer) erteilt werden; mindestens ist ein pädagogisch gestaltetes Bildungs- und Erziehungsangebot im Umfang der Unterrichtszeit für den betreffenden Unterrichtstag abzusichern.
Der fachliche Schwerpunkt soll auf die Entwicklung der sprachlichen und mathematischen Kompetenzen gelegt werden.
Für die Jahrgangsstufen 6 und 10 ist vorrangig die Umsetzung der Kontingentstundentafel mit Blick auf den Übergang bzw. Abschluss zu berücksichtigen.
 In der gymnasialen Oberstufe inkl. dem Beruflichen Gymnasium und an Schulen des ZBW werden die zur Erfüllung der Mindestbelegungsverpflichtungen gemäß §§ 8, 9 GOSt-V notwendigen Kurse unterrichtet.
 In den beruflichen Bildungsgängen werden die in der in den jeweiligen Bildungsgang-verordnungen verbindlich erklärten Stundentafel ausgewiesene wöchentliche Anzahl von Unterrichtsstunden dem Gesamtumfang (nicht: für die einzelnen Fächer oder Lernfelder) nach erteilt.
vi. Die schulischen Maßnahmen zum Aufholen nach Corona werden ausgesetzt.
Die mit außerschulischen Partnern getroffenen Vereinbarungen zu außerschulischen Maßnahmen zum Aufholen nach Corona bleiben davon unberührt.

 


Anlage 6
Sicherheit und Gesundheit in der Schule

Verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit der Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte sowie des nichtpädagogischen Personals in öffentlichen Schulen sind zum einen der Schulsachkostenträger, zum anderen der Schulhoheitsträger, der diese Aufgabe auf die Schulleiterin bzw. den Schulleiter delegiert hat.
Schulen müssen gemäß § 36 i. V. m. § 33 Infektionsschutzgesetz (IfSG) über einen Hygieneplan verfügen. Hinweise und Empfehlungen zur Festlegung eines Hygieneplans gibt der Rahmenhygieneplan gemäß § 36 IfSG für Schulen, Stand: April 2008. Die grundlegenden Regeln und Empfehlungen zum betrieblichen Infektionsschutz (Quelle: Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-ASVO) gelten fort.
Der Schulsachkostenträger ist verantwortlich für die sichere Gestaltung und Unterhaltung der Schulgebäude, der schulischen Freiflächen, der Einrichtungen sowie der Lern- und Lehrmittel. Er ist zudem verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit seiner Beschäftigten (Schulverwaltungspersonal und Hausmeisterinnen bzw. Hausmeister, sowie der Schülerinnen und Schüler) und für die Umsetzung der erforderlichen technischen Schutzmaßnahmen gemäß aktueller Gefährdungsbeurteilung.
Die Schulleiterin/der Schulleiter ist verantwortlich für die Umsetzung der Schulvorschriften und für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten des Schulhoheitsträgers, also vor allem der Lehrkräfte, sowie der Schülerinnen und Schüler sowie für die Festlegung und Umsetzung organisatorischer und persönlicher Schutzmaßnahmen gemäß aktueller Gefährdungsbeurteilung. Somit nehmen in öffentlichen Schulen zwei Arbeitgeber bzw. Dienstherren die Verantwortung für Sicherheit und Gesundheit wahr. Bei Schulen in freier Trägerschaft liegt die alleinige Verantwortung beim Schulträger.
1. Unterstützung
Als Ansprechpartner stehen das landeseigene Kompetenzzentrum für Sicherheit und Gesundheit (KSG) und der AMD TÜV Rheinland zur Verfügung. Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit des KSG beraten vor allem in sicherheitstechnischen, die Betriebsärzte und Arbeitspsychologen des AMD TÜV Rheinland in arbeitsmedizinischen Fragen und in Fragen der Gesundheitsförderung. Der gesetzliche Unfallversicherungsträger für Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst und Kinder in Schulen, die Unfallkasse Brandenburg, steht ebenfalls in Fragen der Prävention als Ansprechpartner bereit.
Ein Muster für die Gefährdungsbeurteilung SARS-CoV-2/COVID-19 und weitere für die Unterstützung der Arbeit wichtige Infomaterialien hat die Arbeitsstelle „Arbeitssicherheit und Gesundheit“ beim StSchA Cottbus auf dem Bildungsserver Berlin-Brandenburg hinterlegt.
Arbeitsmedizinische Vorsorge ist durch die Schulleiterin/den Schulleiter allen Lehrkräften oder dem sonstigen pädagogischen Personal anzubieten. Bei Beschäftigten des Schulträgers ist dieser für das Angebot verantwortlich. Beschäftigte können sich individuell von der Betriebsärztin/dem Betriebsarzt beraten lassen, auch zu besonderen Gefährdungen aufgrund einer Vorerkrankung oder einer individuellen Disposition. Die Betriebsärztin/der Betriebsarzt kennt den Arbeitsplatz und schlägt dem Träger bzw. Arbeitgeber/Dienstherrn geeignete Schutzmaßnahmen vor, wenn die normalen Arbeitsschutzmaßnahmen nicht ausreichen. Der Arbeitgeber/Dienstherr erfährt davon nur, wenn der/die Betreffende ausdrücklich einwilligt. Ängste und psychische Belastungen müssen ebenfalls thematisiert werden können. Die Beratung im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge kann auch telefonisch erfolgen.
2. Infektionsschutz
a. Meldepflicht
Aufgrund der Corona-Virus-Meldepflichtverordnung i. V. m. § 8 und § 36 des Infektionsschutzgesetzes ist sowohl der Verdacht einer Erkrankung als auch das Auftreten von COVID-19 Fällen in Schulen dem Gesundheitsamt zu melden.
b. Hygieneplan der Schule
Alle Schulen verfügen nach § 36 i. V. m. § 33 Infektionsschutzgesetz (IfSG) über einen schulischen Hygieneplan, in dem die wichtigsten Eckpunkte nach dem Infektionsschutzgesetz geregelt sind, um durch ein hygienisches Umfeld zur Gesundheit der Schülerinnen und Schüler und alle an Schule Beteiligten beizutragen.
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Alle Beschäftigten der Schulen, die Schulträger, alle Schülerinnen und Schüler sowie alle weiteren regelmäßig an den Schulen arbeitenden Personen sind darüber hinaus gehalten, sorgfältig die Hygienehinweise der Gesundheitsbehörden bzw. des Robert-Koch-Instituts zu beachten. Über die Hygienemaßnahmen sind das Personal, die Schülerinnen und Schüler und die Erziehungsberechtigten auf jeweils geeignete Weise zu unterrichten.
c. Persönliche Hygiene
 Bei COVID-19 typischen Krankheitszeichen (Trockener Husten, Fieber, Atembeschwerden, zeitweiser Verlust von Geschmacks- und Geruchssinn, Halsschmerzen u.a.) müssen betroffene Personen der Schule fernbleiben.
 Hände aus dem Gesicht, insbesondere Vermeidung der Berührung von Schleimhäuten im Mund und Nasenbereich, keine Umarmungen, kein Händeschütteln.
 Händehygiene: regelmäßiges Waschen der Hände mit Seife und Wasser nach dem Nasenputzen, nach der Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln, nach dem Abnehmen der Mund-Nasen-Maske, nach dem Toilettengang, vor dem Essen.
 Husten- und Niesetikette: Abstand gegenüber anderen Personen halten, Husten und Niesen in die Armbeuge.
3. Arbeitsschutz
a. Räume (Gestaltung der Lern-, Lehr- und Arbeitsplätze)
 Es wird empfohlen, den Wechsel von Klassenräumen nach Möglichkeit einzugrenzen.
 Die Anordnung der Sitzplätze der Schülerinnen und Schüler sollte so vorgenommen werden, dass enge Kontakte von Angesicht zu Angesicht während des Unterrichts auf ein Minimum reduziert werden.
 Der Lehrertisch oder das Lehrerpult in den Unterrichtsräumen sollen nach Möglichkeit so angeordnet werden, dass der Mindestabstand von 1,5 m zur ersten Sitzreihe eingehalten werden kann.
b. Lüftung
 Durch eine verstärkte Lüftung, d. h. Erneuerung der Raumluft durch direkte oder indirekte Zuführung von Außenluft, kann die Konzentration von möglicherweise in der Raumluft vorhandenen Aerosolen reduziert werden. Verstärktes Lüften ist insbesondere durch eine Erhöhung der Lüftungshäufigkeit, durch eine Ausdehnung der Lüftungszeiten oder durch eine Erhöhung des Luftvolumenstroms möglich.
 Eine Fensterlüftung vor jeder Raumnutzung und beim Verlassen wird empfohlen. .
 Können aufgrund baulicher Gegebenheiten Fenster in einem Raum dauerhaft nicht geöffnet werden, ist dieser Raum für den Unterricht nicht geeignet, es sei denn, es ist eine effektive raumlufttechnische Anlage (RLT-Anlage, Lüftungsanlage mit ausreichender Luftwechselrate) vorhanden.
c. Raumlufttechnische Anlagen
 Der Umluftbetrieb von RLT-Anlagen, die nicht über eine geeignete Filtration (z. B. Schwebstofffilter HEPA - High Efficiency Particulate Air Filter) verfügen, ist, soweit dies aus technischen und technologischen Gründen möglich ist, zu vermeiden, damit Aerosole, die möglicherweise Viren enthalten, nicht wieder dem Raum zugeführt werden. Im Betrieb mit Außenluftanteil ist dieser zu erhöhen, um die Konzentration von Aerosolen, die möglicherweise Viren enthalten, im Raum möglichst zu reduzieren.
 Lüftungsanlagen, die die Raumluft nur umwälzen (z. B. zur Kühlung) sollen abgeschaltet werden.
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 RLT-Anlagen bzw. Be- und Entlüftungssysteme in Sanitärräumen, die mit Frischluftzufuhr im Sinne eines kontinuierlichen Luftaustausches arbeiten, sollen dauerhaft betrieben werden.
 Der Einsatz von Geräten im Umluftbetrieb, wie Ventilatoren (z. B. Standventilatoren), Anlagen zur persönlichen Kühlung (z. B. mobile und Split-Klimaanlagen) oder Erwärmung (z. B. Heizlüfter) in den Räumen ist nur bei Einzelbelegung zulässig, da der Luftstrom zu einer Verteilung von Aerosolen im Raum beiträgt. Ventilatoren und mobile Klimaanlagen arbeiten in der Regel im Umluftbetrieb und führen im Allgemeinen keine Außenluft zur Absenkung von Aerosolkonzentrationen zu.
 Bei raumlufttechnischen Anlagen ist zu prüfen, ob die in der VDI-Richtlinie 6022 verlangten Hygienekontrollen ordnungsgemäß durchgeführt und dokumentiert worden sind.
 Sekundärluftgeräte mit geeigneten Einrichtungen zur Reduktion der Konzentration virenbelasteter Aerosole (zum Beispiel Luftreiniger) dürfen nur ergänzend zu den oben genannten Lüftungsmaßnahmen eingesetzt werden, um das Infektionsrisiko durch Viren oder virenbelastete Aerosole in der Raumluft zu reduzieren.
 Der Einsatz von mobilen Luftreinigern darf zu keiner Erhöhung des Dauerschallpegels von Hintergrundgeräuschen führen, für den je nach Raumnutzung 35 bis 45 dB(A) empfohlen werden. Werden mehrere Geräte zugleich in einem Raum betrieben, ist zu beachten, dass sich die Lärmpegel (logarithmisch) addieren. Höhere Hintergrundgeräusche führen dazu, dass Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler lauter sprechen, was die Aerosolproduktion erhöht. Dies muss bei der Geräteauswahl und Aufstellung ebenso beachtet werden wie die Vermeidung störender Zugluft. In vielen Fällen wird ein einzelnes Gerät zur Reinigung der Raumluft aufgrund dessen Leistungsfähigkeit oder der Raumgröße nicht ausreichen.
 Mobile Luftreiniger mit UV-C-Strahlung dürfen nicht in Räumen betrieben werden, in denen sich zeitgleich Personen aufhalten. UV-C-Strahlung ist unsichtbar, kann Keime/Viren unschädlich machen, ist jedoch gefährlich für Augen und Haut. UV-C Strahlung darf nicht aus dem Gerät austreten!
d. Pausen, Speisenversorgung
 Vor Eintritt und Nutzung der Speiseräume sind die Maßnahmen zur Handhygiene umzusetzen.
 Fensterlüftung (Stoßlüftung) ist vor, bei und nach Nutzung des Speiseraumes regelmäßig empfohlen.
 Bevorzugt soll die Speisenversorgung im Tablett-System und nicht über Gastronormbehältnisse erfolgen.
e. Sanitärbereiche
 Es sind ausreichend Möglichkeiten zum Händewaschen zur Verfügung zu stellen. Dazu zählen auch vorhandene Waschbecken in den Unterrichtsräumen.
 Für alle Waschgelegenheiten müssen ausreichend Flüssigseifenspender und Einmalhandtücher (Papier oder Textil) bereitgestellt und regelmäßig aufgefüllt werden.
 Toilettensitze, Armaturen, Waschbecken und Fußböden sind arbeitstäglich zu reinigen. Bei Verschmutzungen mit Fäkalien, Blut oder Erbrochenem ist nach Entfernung der Kontamination zu desinfizieren.
f. Reinigung
 Die DIN 77400 (Reinigungsdienstleitungen Schulgebäude – Anforderungen an die Reinigung) ist zu beachten. Sie definiert Grundsätze für eine vertragsgemäße, umweltbewusste und hygienische Schulreinigung unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen hinsichtlich Technik
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und Methoden der Gebäudereinigung und rechtlicher Anforderungen durch das Infektionsschutzgesetz.
 In der Schule steht die Reinigung von Oberflächen im Vordergrund. Dies gilt auch für Oberflächen, welchen antimikrobielle Eigenschaften zugeschrieben werden, da auch hier Sekrete und Verschmutzungen mechanisch entfernt werden sollen.
 Handläufe von Treppen, Türklinken, Fenstergriffe, Schalter sind regelmäßig zu reinigen.
 Gemeinsam genutzte Arbeitsmittel sind für den Nachnutzer zu reinigen.
 Bei der Benutzung von Computerräumen sowie bei der Nutzung von Klassensätzen von Tablets sollen die Geräte (insbesondere Tastatur und Maus) grundsätzlich nach jeder Benutzung gereinigt werden.
 Soweit die Reinigung gemeinsam genutzter Arbeitsmittel nicht möglich ist, müssen vor und nach der Benutzung die Hände gründlich mit Seife gewaschen werden. Die Benutzer/innen sind darauf hinzuweisen, dass in diesem Fall insbesondere die Vorgaben zur persönlichen Hygiene (kein Kontakt mit Augen, Nase, Mund) eingehalten werden.
g. Außengelände
 Es wird empfohlen, dass sich Schülerinnen und Schüler besonders in Pausen möglichst viel im Außengelände aufhalten.
 Flächen, die im Außengelände der Schule für den Unterricht im Freien genutzt werden, müssen insbesondere gegen direkte Sonneneinwirkung geschützt werden.
h. Gegenstände/Arbeitsmittel
 Soweit möglich sind notwendige Arbeitsmittel (Schulbücher u.a. Lernmittel) den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften persönlich zuzuweisen. Die gemeinsame Nutzung von Gegenständen soll vermieden werden. Ist in bestimmten Situationen aus pädagogisch-didaktischen Gründen eine gemeinsame Nutzung von Gegenständen unvermeidbar, so muss zu Beginn und zum Ende der Aktivität ein gründliches Händewaschen erfolgen. Es ist darauf zu achten, dass die Vorgaben zur persönlichen Hygiene (kein Kontakt mit Augen, Nase, Mund) eingehalten werden.
 Die Benutzung von technischen Arbeitsmitteln (bspw. Whiteboards, interaktive Tafeln) soll nur nach Aufforderung durch die Lehrkraft erfolgen. Nach der Benutzung sind die Arbeitsmittel zu reinigen. Bei der Benutzung von Computerräumen sowie bei der Nutzung von Klassensätzen von Büchern/Tablets/ Laptops sollen die Geräte (bei Computern insbesondere Tastatur und Maus) grundsätzlich nach jeder Nutzung gereinigt werden. Soweit dies auf Grund der Besonderheit der Geräte o.ä. nicht möglich ist, müssen vor und nach der Benutzung die Hände gründlich mit Seife gewaschen werden. Es ist darauf zu achten, dass die Vorgaben zur persönlichen Hygiene (kein Kontakt mit Augen, Nase, Mund) eingehalten werden.
4. Schul- und Unterrichtsbetrieb
a. Betreuungsgrundsätze
Voraussetzung für einen wirksamen Infektions- und Gesundheitsschutz ist es, dass ausschließlich gesunde Schülerinnen und Schüler ohne Anzeichen der Krankheit COVID-19 betreut werden. Das gilt auch für Beschäftigten während der Betreuung der Schülerinnen und Schüler oder für andere im Schulbetrieb beschäftigte Personen.
Die Krankheitsverläufe bei einer SARS-CoV-2-Infektion sind meist unspezifisch, vielfältig und variieren stark, es gibt also keinen „typischen“ Krankheitsverlauf. Krankheitssymptome können bei Kindern geringer ausgeprägt sein als bei Erwachsenen, deshalb sollen beim Auftreten von
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Krankheitszeichen bei Schülerinnen und Schüler umgehend die betreffenden Eltern benachrichtigt und Maßnahmen zur Abklärung der Symptome besprochen werden. Zeigen sich Krankheitszeichen bei Beschäftigten während des Schulbetriebs, ist die Arbeitstätigkeit sofort zu beenden. Die oder der Beschäftigte soll sich unverzüglich an den Hausarzt, den ärztlichen Bereitschaftsdienst oder das zuständige Gesundheitsamt wenden.
b. Schülerinnen und Schüler
Auch Schülerinnen und Schüler mit Grunderkrankungen unterliegen der Schulpflicht. Eine generelle Zuordnung zu einer Risikogruppe für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf ist aus medizinischer Sicht nicht möglich. Die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin (DGKJ) geht davon aus, dass Kinder und Jugendliche mit chronischen Erkrankungen, die gut kompensiert bzw. gut behandelt sind, auch kein höheres Risiko für eine schwerere COVID-19-Erkrankung zu fürchten haben, als es dem allgemeinen Lebensrisiko entspricht.
Im Einzelfall muss durch die Eltern/Sorgeberechtigten in Absprache mit den behandelnden Ärztinnen und Ärzten äußerst kritisch geprüft und abgewogen werden, inwieweit das mögliche erhebliche gesundheitliche Risiko eine längere Abwesenheit der Schülerin oder des Schülers vom Präsenzunterricht im Regelbetrieb medizinisch erforderlich macht.
Wird eine Befreiung vom Präsenzunterricht im Regelbetrieb für medizinisch erforderlich gehalten, ist dieses durch ein ärztliches Attest nachzuweisen und der Schule vorzulegen.